Politikkohärenz für nachhaltige Entwicklung
Nicht nur die internationale Zusammenarbeit der Schweiz beeinflusst die Entwicklung in ihren Partnerländern. Auch andere Politikbereiche wirken sich darauf aus. Die Schweiz stimmt die Ziele und Massnahmen der internationalen Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen sektoriellen Politiken ab und trägt so dazu bei, dass die Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 erreicht werden können. Die sogenannte Politikkohärenz ist ein wichtiges Element der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024.
Neben der Entwicklungspolitik bestimmen auch andere Politikbereiche wie beispielsweise die Migrations-, die Handels- oder die Klimapolitik die Beziehungen zwischen der Schweiz und ihren Partnerländern. Die Schweiz verfolgt aber in jedem Politikbereich spezifische Ziele. Zielkonflikte sollen wann immer möglich vermieden und Synergien bestmöglich genutzt werden.
Weniger Widerspruch, mehr Synergien
Die Schweiz stimmt darum die Ziele verschiedener Politikbereiche aufeinander ab. Wenn zwei Ziele nicht gleichzeitig erreichbar sind, kommt es zu einer Güterabwägung: Die widersprüchlichen Interessen werden gegeneinander abgewogen und es wird entschieden, welche Vorrang haben, falls notwendig vom Bundesrat.
Folgende Verfahren sorgen für abgestimmte Politiken in der Bundesverwaltung:
- Die Schweiz beobachtet die Auswirkungen ihrer Politik auf die Entwicklung der Partnerländer sorgfältig und systematisch. So können Konflikte frühzeitig entdeckt und bearbeitet werden.
- Verschiedene Departemente koordinieren ihre Aktivitäten in interdepartementalen Arbeitsgruppen und Komitees.
- Die Ämter konsultieren sich gegenseitig, bevor Entscheide dem Bundesrat oder Parlament vorgelegt werden.
- Der Bundesrat fällt Entscheide, die alle Departementschefinnen und -chefs mittragen.
- Die Schweiz unterstützt seine Partnerländer dabei, ihre eigenen Interessen zu vertreten.
Zudem stimmt die Schweiz ihre Bemühungen mit denjenigen der internationalen Gemeinschaft ab. Dies geschieht beispielsweise über die Agenda 2030, dem internationalen Rahmen für eine nachhaltige Entwicklung, oder über die OECD.
Beispiel: Nachhaltigkeit im Handelsbereich
Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass Nachhaltigkeits-Aspekte – zum Beispiel Umwelt- und Arbeitsnormen – auch in Freihandelsabkommen berücksichtigt und umgesetzt werden. Die Schweiz zeigt damit, dass der internationale Handel für Armutsbekämpfung und Entwicklung genutzt werden kann und Umweltschutz, Arbeitsrecht oder Biodiversität integrale Bestandteile einer zukunftsorientierten Handelspolitik sind.
Die Schweiz will beispielsweise die Risiken für rohstoff-exportierende Länder mindern und ihre Nachhaltigkeit fördern. Gleichzeitig will sie für die Rohstoffbranche attraktiv bleiben. Dies geschieht etwa im Bereich Goldhandel durch folgende Massnahmen:
- Die Bundesverwaltung sensibilisiert Schweizer Unternehmen bezüglich ihrer Sorgfaltspflicht. Dazu setzt sie Leitsätze der OECD ein, welche die Schweiz mitgestaltet hat.
- Das SECO unterstützt die Vermarktung von Gold aus fairem Handel und setzt sich dafür ein, dass Sozial- und Umweltstandards eingehalten werden.
- Die Eidgenössische Zollverwaltung veröffentlicht seit 2015 die Statistik zum Handel mit Gold nach Staaten. Dies erhöht die Transparenz.
