Entwicklungsländer widerstandsfähiger machen
Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen Entwicklungsländer hart. Die multilateralen Entwicklungsbanken und UN-Organisationen haben mit Beteiligung der Schweiz Notfallmassnahmen verabschiedet. Die Frühjahrestagung der Weltbank von Mitte April 2020 hat Entscheide gefällt. Kurzfristig geht es darum, die Folgen der Pandemie einzudämmen. Längerfristig werden ärmere Länder dabei unterstützt, ihre Volkswirtschaften zu stabilisieren und ihre Verletzlichkeit gegenüber Schocks zu mindern. Mit ihrer Strategie der internationalen Zusammenarbeit ist die Schweiz gut positioniert, um ihren Beitrag zu leisten.
Die Corona-Krise hat auch die Entwicklungsländer fest im Griff. Allerdings ist dort das öffentliche Gesundheitswesen nur rudimentär ausgebaut und verfügt nicht über ausreichend Kapazitäten. Auch die wenig widerstandsfähige Wirtschaft wird besonders hart getroffen. Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie führen zu einem massiven Rückgang der Produktion, des Konsums, der Investitionen und des Handels. Dadurch gehen viele Arbeitsplätze verloren.
Die Länder verfügen kaum über Möglichkeiten, Firmen und Arbeitnehmende zu unterstützen. Staatliche Institutionen sind häufig schwach, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen schwierig und die öffentliche Verschuldung hoch. Menschen, Unternehmen und Regierungen können so die Folgen von extremen Schocks kaum abfedern. Erschwerend kommt hinzu, dass staatliche Massnahmen aufgrund des hohen Anteils des informellen Sektors in Entwicklungsländern schlechter greifen. Insgesamt gefährdet die Corona-Krise so die bisher erzielten Erfolge in der Armutsreduktion.
Das ist leider nichts Neues. Auch die Finanz- und Schuldenkrisen in den Nullerjahren stellten einzelne Länder vor schwierige oder unlösbare Herausforderungen. Die internationalen Organisationen und die Schweiz haben sich seither dafür eingesetzt, die Verletzlichkeit von Ländern gegenüber solchen Schocks zu mindern. Diese Arbeit ist nicht abgeschlossen und wird durch die aktuelle Krise jetzt getestet.
Auch Wirtschaftskrisen fordern Menschenleben
Gerade Entwicklungsländer müssen genau abwägen zwischen den direkten Auswirkungen einer Pandemie auf die Sterblichkeit und den sozialen, wirtschaftlichen und letztlich auch gesundheitlichen Folgen einer anvisierten Bekämpfungsstrategie. Ohne Ersparnisse, staatliche Sicherheitsnetze oder staatliche Subventionen hängen Wohlbefinden und Überleben vieler Menschen von ihrer täglichen Arbeit ab. Staaten nehmen infolge der geringeren wirtschaftlichen Aktivitäten noch weniger Steuern ein, was ihren Spielraum für öffentliche Dienstleistungen und Unterstützungsmassnahmen weiter reduziert. Die Wirtschaftsgeschichte zeigt, dass auch wirtschaftliche Schocks zu einem Anstieg der Sterblichkeit und zu einem Rückgang vieler Wohlstandsindikatoren führen.
Solidarität ist ein zentraler Antrieb, Entwicklungsländer zu unterstützen. Doch die Schweiz hat auch ein eigenes, substantielles Interesse daran, dass diese Länder nicht mit voller Wucht getroffen werden. Infolge der schnellen Verbreitung des Virus können Erfolge bei der Bekämpfung bei uns durch eine starke Ausbreitung andernorts wieder zunichtegemacht werden. Zudem verbessern widerstandsfähigere Gesellschaften in Entwicklungsländern die wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven und bekämpfen so indirekt die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration.
Entwicklungszusammenarbeit lindert Not und stärkt die Widerstandskraft
Die internationale Entwicklungszusammenarbeit kann einen wichtigen Beitrag leisten, Volkswirtschaften in Entwicklungsländern zu unterstützen. Darum haben alle internationalen Entwicklungsorganisationen in den Krisenmodus geschaltet, analysieren mit Hochdruck die Situation und legen Notfallmassnahmen fest. Dabei ist es wichtig, dass die Organisationen ihre Arbeit eng koordinieren. Wo die Not am grössten ist, soll rasch reagiert, eine hohe Wirkung erzielt und die Grundlage für späteren Aufschwung gelegt werden.
Die multilateralen Entwicklungsbanken und UN-Organisationen haben mit Beteiligung der Schweiz Notfallmassnahmenpakete verabschiedet. Die Weltbankgruppe beispielsweise stellt den Entwicklungsländern schnelle und einfache Kredite und Zuschüsse in der Höhe von 14 Mrd. Dollar bereit. Weitere 160 Mrd. Dollar sind für längerfristige Massnahmen zur Unterstützung von Menschen in Not und zur Stärkung der Resilienz in den nächsten 15 Monaten vorgesehen.
Mit der WHO koordinierte Sofortmassnahmen der Weltbank unterstützen Entwicklungsländer dabei, das Covid-19-Virus zu einzudämmen. Damit sollen Test-Kapazitäten erhöht, Social-Distancing- und Kommunikations-Massnahmen eingeführt und Gesundheitssysteme gestärkt werden. Die Weltbank unterstützt auch Massnahmen zur Abfederung der sozialen Auswirkungen. Durch die Interventionen der internationalen Finanz-Korporation (IFC) soll es Banken in Entwicklungsländern möglich bleiben, den Privatsektor mit Krediten zu versorgen, um Arbeitsplätze zu erhalten.
Die Schweizer IZA ist gut aufgestellt und bestimmt mit
Die Schweiz bestimmt durch ihre Mitgliedschaft in den Entwicklungsbanken solche Massnahmen mit. Es geht ihr insbesondere darum, dass Prozesse koordiniert und abgestimmt ablaufen und trotz aller Dringlichkeit Standards respektiert werden. Denn im Zentrum aller Massnahmen muss immer ihre Wirksamkeit stehen.
Mit der laufenden und der vom Bundesrat im Februar verabschiedeten Strategie der internationalen Zusammenarbeit für die Jahre 2021-2024 sowie der Botschaft zu den Kapitalerhöhungen bei der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank ist die Schweiz gut positioniert. Mit ihrem langfristigen Engagement kann sie die negativen Folgen der Krise mindern und die Widerstandsfähigkeit gegenüber zukünftigen Krisen stärken helfen. So können die nachhaltigen Entwicklungsziele der UNO erreicht werden. Die Schweizer bilaterale Zusammenarbeit prüft derzeit mit Hochdruck, wo und wie sie laufende Projekte, Programme und Zusammenarbeitsformen mit Partnern anpassen und zu Ende führen kann und welche zusätzlichen Massnahmen möglich sind, um der besonderen Situation Rechnung zu tragen.
