Die globale Finanz- und Wirtschaftslage zu Beginn des Jahrzehnts ist geprägt von instabilen Finanzflüssen, staatlichen Verschuldungskrisen sowie angespannten Rohstoff- und Lebensmittelpreisen. Darüber hinaus gefährden die Folgen des Klimawandels die Erfolge im Kampf gegen die Armut. In vielen Ländern hat die innerstaatliche Ungleichheit zugenommen und verursacht hohe politische und soziale Kosten.
Im Herbst 2010 legt der Bundesrat dem Parlament eine Botschaft zur Erhöhung der Mittel zur Finanzierung der öffentlichen Entwicklungshilfe auf 0.5 Prozent des Bruttonationaleinkommens vor. Der Querschnittsbereich Energie-Klima-Umwelt erhält damit mehr Aufmerksamkeit und Mittel. Neu werden die Finanzbeschlüsse zu den verschiedenen Rahmenkrediten der Entwicklungszusammenarbeit mit der Legislaturperiode harmonisiert und in einer einzigen Botschaft zusammengefasst.
Klug eingesetzte Entwicklungszusammenarbeit kann Staaten befähigen, soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten zu mindern, durch Finanzpolitiken mehr Leute am Wirtschaftswachstum teilhaben zu lassen und öffentliche Dienstleistungen wie die Bildung sicherzustellen.
Jon Lomøy, ehemaliger Direktor OECD Entwicklungszusammenarbeit
Als Antwort auf den geschilderten wirtschaftspolitischen Hintergrund unterstützt das SECO die Integration seiner Partnerländer in die Weltwirtschaft und stärkt deren Wettbewerbsfähigkeit. So können Handelseinnahmen und ausländische Direktinvestitionen generiert und für eine nachhaltige Entwicklung eingesetzt werden. Daneben fördert das SECO vermehrt auch Innovation und Unternehmertum, unter anderem über die SIFEM (Swiss Investment Fund for Emerging Markets), der Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft des Bundes. Nach den Unruhen in Nordafrika und im Nahen Osten (Arabischer Frühling) verabschiedet der Bundesrat im März 2011 eine neue Strategie für Nordafrika. Tunesien wird zum 8. Schwerpunktland des SECO.
Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung
Drei internationale Konferenzen prägen das Jahr 2015: die 3. Internationale Konferenz über Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba, der Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in New York und die UN-Klimakonferenz in Paris (COP 21). Im September verabschiedet die internationale Staatengemeinschaft die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (Agenda 2030). Zum ersten Mal werden die drei Dimensionen einer nachhaltigen Entwicklung – sozial, wirtschaftlich und ökologisch – explizit verknüpft. Es wird anerkannt, dass die extreme Armut nur dann abgeschafft werden kann, wenn Umweltaspekte, Chancengleichheit und Menschenrechte berücksichtigt sowie ein nachhaltiger Frieden und eine inklusive Gesellschaft angestrebt werden.
Die Schweiz hat wesentlich zur Erarbeitung der Agenda 2030 beigetragen. Letztere bildet denn auch den Leitfaden zur Formulierung der Botschaft zum Rahmenkredit 2017–2020. Der Beitrag des SECO hat vier Wirkungsziele im Auge: wirksame öffentliche Institutionen und Dienstleistungen, mehr und bessere Arbeitsplätze, gestärkter Handel und höhere Wettbewerbsfähigkeit sowie eine emissionsarme und klimaresiliente Wirtschaft. Damit will das SECO in seinen Partnerländern ein nachhaltiges, inklusives Wachstum ermöglichen. Weniger Armut und Ungleichheiten schaffen zusätzliche Perspektiven vor Ort und mindern den Migrationsdruck. Weitere Massnahmen des SECO wirken auf globale Risiken wie Wirtschafts- und Finanzkrisen sowie den Klimawandel.
Corona-Krise hat auch Entwicklungsländer im Griff
Das Jahr 2020 ist durch die Corona-Krise geprägt. Ihre Auswirkungen treffen Entwicklungsländer hart.
Im Zuge der COVID-19 Krise unterstützt das SECO das Engagement von Max Havelaar und die Hilfsfonds von Fairtrade. Denn diese tragen dazu bei, dass Bauernfamilien im Süden Krisen wie die aktuelle besser meistern können.
Das SECO setzt seine Mittel, Expertise, Instrumente und Partnerschaften für gezielte, zeitlich beschränkte, wirtschaftspolitische Unterstützungsmassnahmen ein. So kann es Entwicklungsländer unterstützen, die Folgen der Pandemie zu bewältigen und sich wieder in globale Wertschöpfungsketten einzugliedern. Die Schweizer internationale Zusammenarbeit hilft den Ländern auch, Lehren aus der Krise zu ziehen, um widerstandsfähiger zu werden. Mit der laufenden und der vom Bundesrat im Februar 2020 verabschiedeten Strategie der internationalen Zusammenarbeit für die Jahre 2021-2024 ist sie gut positioniert, globale Herausforderungen und Krisen anzugehen und gleichzeitig die langfristigen, strukturellen Herausforderungen im Auge zu behalten.
Die multilateralen Entwicklungsbanken und UN-Organisationen verabschieden mit Beteiligung der Schweiz Notfallmassnahmen. Kurzfristig geht es darum, die Folgen der Pandemie einzudämmen. Längerfristig werden ärmere Länder dabei unterstützt, ihre Volkswirtschaften zu stabilisieren und ihre Verletzlichkeit gegenüber Schocks zu mindern.
